Blog von Fredy Künzler, Winterthur

Leserbrief im Landboten zur Bruderhaus Verkehrspolitik (wieder einmal)

fredy@kuenzler.ch (Fredy Künzler) — Sat, 04 Feb 2012 17:01:00 +0100

Der Landbote druckte heute - wieder einmal - meinen Leserbrief zur Bruderhaus-Verkehrspolitik:

«Und jetzt die Parkgebühren!»
Fast doppelt so viele Fahrgäste, «Landbote» vom 1. Februar.

Es ist erfreulich, dass der Bruderhaus-Bus, der dank einem SP-Vorstoss aus dem Jahr 2002 eingeführt worden ist, Erfolg hat. Offensichtlich entspricht er einem breiten Bedürfnis der Bevölkerung, die das Naherholungsgebiet Bruderhaus-Eschenberg ohne Abgase und Lärm geniessen möchte.

Die im Artikel erwähnten Lotsen werden jedoch nur sehr sporadisch eingesetzt, und deshalb ist der Autoverkehr im Wald meistens nicht reguliert und überbordet an schönen Wochenenden; so beispielsweise auch am Sonntag, 15. Januar. Trotz geschlossenem Bruderhaus-Restaurant und Minustemperaturen stauten sich die Fahrzeuge vor dem vollen Parkplatz. In der letzten Sitzung des Grossen Gemeinderats wurde anlässlich der Debatte zu meiner Bruderhaus-Interpellation von praktisch allen Parlamentariern von links bis rechts eine Bewirtschaftung der Bruderhaus-Parkplätze gefordert. Sogar die SVP hat sich für Parkgebühren ausgesprochen. Nur der Grüne (!) Stadtrat Matthias Gfeller will von einer Bewirtschaftung nichts wissen. Dass man als Exekutiv-Politiker seine ursprünglichen Ideale derart über Bord werfen kann, ist sehr bedenklich.

Der 12er Bus soll ganzjährig und an besonders schönen Tagen im 15-Minuten-Takt fahren, und gleichzeitig muss der Stadtrat endlich Parkgebühren einführen. Ist nämlich der Parkplatz «oben» im Bruderhaus voll, muss «unten» im Waldheim respektive im Seemerbuck automatisch mittels Barriere die Zufahrt für weitere Fahrzeuge verhindert werden, oder zumindest sollte ein Parkleitsystem automatisch eine entsprechende Anzeige auslösen. Die Parkgebühren dürfen dabei durchaus moderat sein, viel wichtiger ist, dass Autos nicht mehr «unnütz» in den Wald fahren
und das Naherholungsgebiet von Immissionen geschützt wird. Doch der Stadtrat baut lieber noch weitere 30 Parkplätze beim Restaurant Eschenberg. Diese werden zwar vom Kanton per Sonderbewilligung und der unmissverständlichen Empfehlung einer Bewirtschaftung geduldet, der Stadtrat jedoch zeigt weiterhin keine Ambitionen, für hiesige Spaziergänger(innen) etwas Gutes zu tun. Die Autofahrer(innen) aus Aargau, Thurgau und Deutschland stehen ganz offensichtlich weiter oben in der stadträtlichen Hackordnung.

Fredy Künzler, Gemeinderat SP, Winterthur

... und drum bin ich i dä SP! (Jetzt Liste 2 wählen!)

fredy@kuenzler.ch (Fredy Künzler) — Tue, 18 Oct 2011 23:17:00 +0200

von Fredy Künzler

... und drum bin ich i dä SP!

Jetzt Liste 2 wählen!

Leserbrief im Landboten zur Glasfaserpolitik der Stadt Winterthur

fredy@kuenzler.ch (Fredy Künzler) — Tue, 27 Sep 2011 16:43:00 +0200

von Fredy Künzler

Gestern wurde mein Leserbrief im Landboten zur Glasfaserpolitik der Stadt Winterthur veröffentlicht. Er nimmt Bezug auf meine kürzlich eingereichte Schriftliche Anfrage "Glasfaser-Kooperation mit Swisscom" von letzter Woche.

Glasfasern kommen auch ohne Stadtwerk

Die Swisscom wird sich bewegen müssen, Ausgabe vom 22. September

Dass der Stadtrat von Winterthur mittels Pressemitteilung eine Schriftliche Anfrage vom Gemeinderat innert zwei Tagen teilweise beantwortet, ist sehr ungewöhnlich. Eigentlich könnte er sich drei Monate Zeit lassen, um Grundsätzliches zur Glasfaserpolitik in Winterthur zu erörtern. Doch Stadtrat Matthias Gfeller flüchtet nach vorn, weil er seine Felle davonschwimmen sieht.

Blenden wir zurück: 2007 stimmte die Stadtzürcher Bevölkerung über einen 200-Millionen-Kredit ab, um die Infrastruktur der Zukunft grosszügig auszubauen. Ein Postulat der SP-Fraktion im gleichen Jahr, das einen Ausbau auch in Winterthur forderte, wurde vom Gemeinderat abgelehnt. Dennoch begann Stadtwerk trotz fehlendem politischem Auftrag mit präjudizierenden Glasfaserpilotprojekten. Stadtrat Gfeller wurde seither nicht müde, die «demnächst anstehende» Abstimmung über den Glasfaserausbau anzukündigen.

Inzwischen wurden in diversen Städten Glasfaser-Ausbauprojekte angestossen immer mit dem Verweis auf den Standortvorteil. Doch in Winterthur läuft auch Ende 2011 nur wenig. Der Kooperationsvorvertrag mit Swisscom ist nach der Intervention der Wettbewerbskommission (Weko) Makulatur. Swisscom-CEO Carsten Schloter sagte an der Medienkonferenz zur Sistierung der Verträge: «Wir sind um zwei Jahre zurückgeworfen.» Weshalb der Stadtrat von einer Verzögerung von bloss drei Monaten spricht, bleibt sein Geheimnis.

Stadtwerk ist Mitglied im Glasfaser-verband OpenAxs und betet dessen Lehrmeinung nach, die jedoch nur mit finanziellem Engagement der Energieversorger einigermassen funktioniert. Ein Blick zu deutschen Stadtwerken würde zeigen, dass man mit anderem Konzept erfolgreich Glasfasern und schnelles Internet betreiben könnte. Doch der Stadtrat verschliesst sich diesen Argumenten, die ich seit 2009 in einer Interpellation und zwei Schriftlichen Anfragen vorgebracht habe.

Das angekündigte Glasfaserprojekt von Stadtwerk wird mit jedem weiteren Tag Verzögerung unglaubwürdiger. Aus finanzpolitischen Überlegungen gibt es nur einen Weg: Stadtwerk beendet das Glasfaserabenteuer und überlässt das Feld der Swisscom. Der Telekomregulator wird ein Auge drauf haben, dass die gebauten Fasern allen Anbietern zu gleichen und fairen Konditionen offenstehen, und auch Swisscom hat sich dazu verpflichtet. Für einen funktionierenden Wettbewerb braucht es Stadtwerk nicht. Glasfasern kommen so oder so nach Winterthur, egal wie eine allfällige Volksabstimmung ausgeht. Bleibt Stadtwerk abseits, dauert es einfach etwas länger, bis auch das letzte Winterthurer Quartier versorgt ist. Dafür würden Millionen von «verlochten
» Gebührenfranken gespart.

Fredy Künzler, Winterthur, Gemeinderat SP

Vor die Tür! (Filme gegen die Ausschaffungsinitiative)

fredy@kuenzler.ch (Fredy Künzler) — Thu, 21 Oct 2010 13:32:36 +0200

von Fredy Künzler

Filme werben gegen die Ausschaffungsinitiative:

Leserbrief im Landboten zur Bruderhaus-Verkehrsproblematik

fredy@kuenzler.ch (Fredy Künzler) — Sat, 14 Aug 2010 13:59:00 +0200

von Fredy Künzler

Mein Leserbrief zur Bruderhaus-Verkehrsproblematik wurde heute im Landboten veröffentlicht (PDF Datei unten links).

«Macht mit den Barrieren vorwärts»

Über das Fahrverbot sind nicht alle erfreut, «Landbote» vom 11. August.

Leider kommt im Artikel zur Bruderhaus-Verkehrsproblematik die wichtigsteZielgruppe des Naherholungsgebietes Eschenberg kaum zu Wort: die Stadtbevölkerung, die sich im Wald nah-erholen» und in guter Luft und Ruhe spazieren möchte. Doch an jedem schönen Wochenende wird einem die Ruhe vergällt, weil sich eine Verkehrslawine durch die schmalen Waldstrassen quält. Die Zufahrt übers Waldheim endet abrupt an belegten Parkplätzen bei der Buswendeschlaufe im Bruderhaus. Buspassagiere, zwar via Breite ungehindert zum Ziel transportiert, müssen in einer Abgaswolke aussteigen, denn genau dort wendet der Parkplatzsuchverkehr. Illegal parkierte Fahrzeuge verhindern ein vernünftiges Durchkommen der Fussgängerinnen und Fussgänger. Mit einem Kinderwagen wird der Sonntagsspaziergang zum Spiessrutenlauf.

Barrieren beim Waldheim und beim Seemerbuck sind unabdingbar, wie sie im Verkehrskonzept vorgesehen sind. Dabei ist es irrelevant, ob 93, 100 oder 150 kostenfreie oder -pflichtige Parkplätze im Eschenbergwald markiert sind. Viel wichtiger ist, dass nur so viele Autos Zufahrt haben, wie Platz vorhanden ist und die überzähligen Fahrzeuge zum Park&Ride im Teuchelweiher geleitet werden. Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb Stadtrat Matthias Gfeller weiterhin «abwarten und der Entwicklung zusehen» will. Das bisher nur halb umgesetzte Verkehrskonzept ist gescheitert, es braucht eine funktionierende Pförtneranlage samt Integration ins Parkleitsystem. Der Stadtrat ist hiermit aufgefordert, endlich mit den Barrieren vorwärtszumachen, damit der Eschenberg bald wieder ein richtiges Naherholungsgebiet wird.

Fredy Künzler, Gemeinderat SP

Wahlkampf 2.0

fredy@kuenzler.ch (Fredy Künzler) — Mon, 15 Feb 2010 10:36:00 +0100

von Fredy Künzler

politnetz.ch ist (bekanntlich) ein neues Vehikel, um Wahlpropaganda zu machen ... und selbstverständlich habe ich in dieser neuen Plattform auch ein Profil. Bitte untestützt mich darin virtuell - vielen Dank. Die am höchsten gerankten Kandidierenden werden auf der Winterthur-Lokalseite von 20 Minuten aufgelistet ...

Überhaupt: der Wahlkampf 2.0 scheint mir ziemlich flau zu sein. Ein Facebook-Grüppchen da, ein bisschen Diskussion dort ... die "etablierten" Parteien tun kaum was online. Dafür sind die Jungen und die Geeks umso aktiver. Mein GGR-Listenkollege Dogan Kadah hat in seiner Facebook-Gruppe "Dogan Kadah in den Gemeinderat!" bereits über 320 Leute, die JUSOs sind online ebenfalls sehr aktiv, und last but not least die Piratenpartei, die in Winterthur erstmals zu den Wahlen antritt, ist natürlich per se auf den Online-Wahlkampf abonniert. Apropos Piratenpartei: deren Anliegen habe ich bereits 2006 im letzten Wahlkampf vertreten ...

Zu hoffen ist, dass die Wahlkampf 2.0 Aktivitäten auch tatsächlich einen Effekt auf die Wahl hat. Es wäre schon, wenn ein paar junge, unverbrauchte Leute mit frischen Ideen im Parlament etwas bewegen würden!

Online-Wahlkampf à la politnetz.ch

fredy@kuenzler.ch (Fredy Künzler) — Wed, 03 Feb 2010 19:07:00 +0100

von Fredy Künzler

Die Leute von politnetz.ch haben mittlerweile die Slides des Workshops für Online-Wahlkampf auf Slideshare gestellt und ich denke, dass einige Infos auch für andere Wahlkämpfer und Wahlkämpferinnen nützlich sein könnten ...

Politnetz: Politik Im Netz, Tipps

View more presentations from aamsler.

Ratssitzung

fredy@kuenzler.ch (Fredy Künzler) — Mon, 18 Jan 2010 12:01:00 +0100

von Fredy Künzler

Heute ab 16:15 Uhr ist wieder Ratssitzung des Grossen Gemeinderats von Winterthur. Das bringt mich etwas zum sinnieren. Eigentlich werden im Rat die Beschlüsse gefällt, aber die Meinungen sind selbstverständlich längst vorher gemacht. Die Kommissionen und Fraktionen haben vorgängig ihre Sitzungen durchgeführt und sind zu Entscheidungen gekommen, und die Fraktionsmitglieder wurden auf die Parteilinie eingeschworen. Auch die Mehrheiten sind kalkuliert ... in aller Regel könnte man das Beschlussprotokoll schon vor der eigentlichen Ratssitzung verfassen. Es kommt vielleicht einmal pro Legislatur vor, dass erst während der eigentlichen Ratssitzung die Meinung noch kippt. Insofern kann man wohl von einer eigentlichen Inszenierung für Medien und Publikum reden - ohne dass es jedoch eine bessere Möglichkeit zur demokratischen Meinungsfindung gäbe. Die Ratssitzungen sind übrigens öffentlich - wir Gemeinderäte freuen uns über viel Publikum (vor allem in diesen Wahlkampf-Monaten, wo sich der eine oder die andere mit Wahlkampf-Rhetorik zu überbieten versuchen ...)!

Reaktivierung dieses Blogs - für die Gemeinderatswahl 2010 in Winterthur

fredy@kuenzler.ch (Fredy Künzler) — Fri, 15 Jan 2010 13:25:00 +0100

von Fredy Künzler

Wie so viele Applikationen in der Geschichte des Internets erlebte Bloggen einen Hype vor einigen Jahren, und dann verloren viele Blogs wieder an Attraktivität und fristeten ein Schattendasein. Auch diesem Blog geht es nicht anders. Dieses Phänomen wird im sogenannten Hype-Cycle grafisch dargestellt:

Bild-Nachweis

Für die Zeit des Wahlkampfs der Gemeinderatswahl 2010 in Winterthur, wo ich als Kandidat für die SP Winterthur wieder antrete, reaktiviere ich diesen Blog wieder ... die geschätzte Leserschaft sei also vorgewarnt, wenn es nach dem 7. März 2010 hier wieder still werden sollte ...

Eveline Kunz ins Bezirksgericht Andelfingen

fredy@kuenzler.ch (Fredy Künzler) — Sun, 03 Feb 2008 01:29:00 +0100

Unsere Parteisekretärin von der Bezirkspartei SP Winterthur kandidiert als Richterin für das Bezirksgericht Andelfingen. Damit haben die Stimmberechtigten am 24. Februar 2008 eine echte Auswahl, und müssen sich nicht mit einer stillen Wahl begnügen. Vermutlich haben die etablierten Kandidierenden der SVP und Co. gedacht, sie könnten im Schlafwagen ans Gericht ... doch nix ist.

Mehr Infos über Eveline und ihre Kandidatur für das Bezirksgericht Andelfingen findet sich auch auf der Website der SP Weinland.

Überschwemmung im Liftschacht

fredy@kuenzler.ch (Fredy Künzler) — Wed, 23 Jan 2008 13:38:00 +0100

Es war ziemlich feucht heute morgen im Liftschacht vom Zürcher Flughafen (auch bekannt als Unique Airport) ...

Smartvote-Profil gestern und heute

fredy@kuenzler.ch (Fredy Künzler) — Sun, 21 Oct 2007 12:45:00 +0200

Vor 45 Minuten haben die Urnen geschlossen und das grosse Zittern hat begonnen. Als Kandidat sitzt man da und dreht nervös Däumchen ... denn Wahlkampf ist im Grunde genommen Blindflug. Keine Ahnung, ob die Strategie aufgeht, ob man genügend Freunde und Bekannte mobilisiert hat ... es ist mir ganz recht, diesmal nicht selber Kandidat zu sein. Bis dann endlich endlich das Resultat eintrifft, dauert es noch eine Weile.

Nutzen wir die 'tote Zeit', um einige grundsätzliche Überlegungen zur Wahl und Kandidaturen, Parteien und Profilen zu machen. Heute Vormittag habe ich das Essay von Kurt Imhof im Magazin gelesen: "Wer ist Bürgerlich - Warnung! Nach dieser Lektion könnten Bürgerliche merken, dass sie Unbürgerliche gewählt haben. Und umgekehrt. ... lesenwert. Die These, dass Sozialdemokraten heute bürgerlich sind und die SVP nicht mehr ist spannend. (Dass die SVP nicht bürgerfreundlich ist, hatten wir ja bereits erörtert).

Dass Smartvote eine gute Sache ist, wurde immer wieder geschrieben. Was allerdings noch fehlt, ist eine History Funktion, d.h. eine Vergleichsmöglichkeit des Profils von gestern und heute. Ich hatte seinerzeit, vor der Gemeinderatswahl in Winterthur mein Smartvote Profil hier im Blog abgespeichert:

Smartvote Profil Fredy Künzler November 2005

im Vergleich dazu mein aktuelles Profil vom September 2007:

Bevor mir jemand jetzt einen "Rechtsruck" vorwirft, hier noch der Vergleich mit meinen ~~Parteigspänli~~ Genossinnen und Genossen (als Anhaltspunkt die Position von Nationalrat Mario Fehr) ... ich (markiert mit dem Kreuz) bin weiterhin linksliberal - also im Wesentlichen nichts neues:

Die Entscheidung.

fredy@kuenzler.ch (Fredy Künzler) — Sat, 20 Oct 2007 15:02:00 +0200

Morgen ist endlich der Wahlkampf vorbei. Die Entscheidung naht.

Wer Blocher nicht mehr im Bundesrat will, muss SP wählen

fredy@kuenzler.ch (Fredy Künzler) — Mon, 17 Sep 2007 00:33:00 +0200

Dass auf die CVP kein Verlass ist, weiss man eigentlich schon länger. Jetzt bestätigt es auch CVP Präsident Darbellay im Interview mit dem Tages-Anzeiger:

Tages-Anzeiger: Wird Christoph Blocher bestätigt werden?

Darbellay: Sicher mit den Stimmen von SVP und FDP.

Die genügen aber nicht.

Es wird auch von anderen Parteien ein paar Stimmen geben. Blocher wird mit Sicherheit wieder gewählt.

Werden Sie die CVP-Parlamentarier dazu aufrufen, Blocher nicht zu wählen?

Sicher nicht. In unserer Partei können die Leute noch demokratisch und frei denken.

Sie selber hatten aber als frisch gekürter Parteipräsident gesagt, man dürfe Blocher nicht mehr wählen, weil er zugleich in der Regierung und in der Opposition sei.

Das gilt für mich immer noch. Ich werde Blocher sicher nicht wählen, weil er drei für das Exekutivamt wichtige Werte verletzt: Gewaltenteilung, Kollegialität und Stil. Ich führe aber keinen Anti-Blocher-Wahlkampf.

Und die Lehre daraus: Wer Blocher nicht mehr im Bundesrat will, muss SP wählen! Die SP-Fraktion hat seinerzeit Blocher nicht gewählt, und wird ihn wieder nicht wählen.

Pädu Bhend - Nationalratskandidat mit eigenem Wahl-Song

fredy@kuenzler.ch (Fredy Künzler) — Sat, 15 Sep 2007 13:21:00 +0200

Pädu Bhend würde ich wählen, wäre ich im Kanton Bern wohnhaft ... (jetzt wähle ich halt meine Genossinnen und Genossen aus dem Kanton Zürich und selbstverständlich auch Chantal) ... nicht nur, weil ich Pädu von früher her kenne, sondern auch weil er den coolsten Wahl-Song gesungen hat!