Ratssitzung

von Fredy Künzler

Heute ab 16:15 Uhr ist wieder Ratssitzung des Grossen Gemeinderats von Winterthur. Das bringt mich etwas zum sinnieren. Eigentlich werden im Rat die Beschlüsse gefällt, aber die Meinungen sind selbstverständlich längst vorher gemacht. Die Kommissionen und Fraktionen haben vorgängig ihre Sitzungen durchgeführt und sind zu Entscheidungen gekommen, und die Fraktionsmitglieder wurden auf die Parteilinie eingeschworen. Auch die Mehrheiten sind kalkuliert ... in aller Regel könnte man das Beschlussprotokoll schon vor der eigentlichen Ratssitzung verfassen. Es kommt vielleicht einmal pro Legislatur vor, dass erst während der eigentlichen Ratssitzung die Meinung noch kippt. Insofern kann man wohl von einer eigentlichen Inszenierung für Medien und Publikum reden - ohne dass es jedoch eine bessere Möglichkeit zur demokratischen Meinungsfindung gäbe. Die Ratssitzungen sind übrigens öffentlich - wir Gemeinderäte freuen uns über viel Publikum (vor allem in diesen Wahlkampf-Monaten, wo sich der eine oder die andere mit Wahlkampf-Rhetorik zu überbieten versuchen ...)!